Russland

Stabil bis zum Umsturz

Russland bleibt auf seinem Weg. Das ist wohl die einfachste Feststellung nach der erneuten Wahl Valdimir Putins für das Amt des russischen Präsidenten. Über den Ablauf der Abstimmung wird noch zu berichten sein, sofern das im russischen Staat objektiv möglich ist. Doch wie auch immer die Auswertung aussehen wird: vieles spricht dafür, dass das System Putin in den letzten Jahren seinen Griff auf die Zivilgesellschaft eher verhärtet hat. Ausschaltung politischer Konkurrenten, Staatspropaganda, Oligarchie und Korruption – bringt man das auf einen Begriff, so muss man von »illiberaler« und »defekter« Demokratie sprechen. Fest steht, dass Russland sich vom Ideal eines demokratischen Rechtsstaats immer weiter entfernt.

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